Junge Piraten

Inhalt abgleichen
JuPi-Planet - https://planet.junge-piraten.de/
Aktualisiert: vor 27 Minuten 6 Sekunden

Bundesverband: Nazis blockieren schafft mehr Sicherheit

11 April, 2014 - 22:59

Der Landesvorstand der Piratenpartei NRW fasste am 10. April den Beschluss, die Unterstützung des Aufrufs vom Bündnis »BlockaDO — Gemeinsam gegen Nazis« zurückziehen. Bei BlockaDO handelt es sich um ein breites gesellschaftliches Bündnis, das den Naziaufmarsch am 1. Mai in Dortmund mittels Sitzblockaden verhindern will.

Wir Junge Piraten sehen den Beschluss der Piraten NRW als fatales und absolut falsches Zeichen. In Zeiten, in denen der Terror von rechts europaweit stark zunimmt, ist es wichtig, sich menschenfeindlicher Propaganda in den Weg zu stellen. Das Argument, das Blockieren von Nazi-Demos verletze das Demonstrationsrecht, ist rechtlich nicht eindeutig haltbar. Denn auch sogenannte Blockaden fallen unter das Versammlungsrecht.

Es erschreckt uns als Junge Piraten, dass der Landesvorstand der Piraten NRW so großen Wert darauf legt, die Meinungsfreiheit von Menschen zu schützen, die nationalsozialistisches Gedankengut verbreiten. Rechte Propaganda ist nicht mit dem Menschenbild der Piratenpartei und der Jungen Piraten vereinbar. Wir sehen es deswegen als Aufgabe des Landesverbandes NRW, sich den Nazis vor ihrer Haustür in den Weg zu stellen und das Versammlungsrecht des linken Bündnisses zu schützen.

Nazis zu ignorieren ist kein wirksames Mittel, sie zu vertreiben. Sich auch noch auf ihre Seite zu schlagen und als Landesvorstand einer Partei für sie zu argumentieren, ist schlicht gefährlich. Nazi-Propaganda ist keine politisch diskutable Meinung und es muss in unserem Interesse sein, die Verbreitung solcher Ansichten zu stoppen.

Wer sich öffentlich gegen Sitzblockaden stellt, nimmt damit in Kauf, dass bald wieder tausende Nazis durch deutsche Städte marschieren – wie dies bis zur Gründung des  Bündnisses »Dresden Nazifrei« jedes Jahr am 13. Februar in Dresden der Fall war. Die Erfahrung zeigt: Erfolgreich durchgeführte Blockaden führen dazu, dass Naziaufmärsche zusehends unbedeutender werden.

Die Jungen Piraten schließen sich dem Aufruf von BlockaDO an und hoffen, dass sich zahlreiche Menschen den Rechten in den Weg stellen. Wir freuen uns, dass der Bundesvorstand der Piraten unsere Ansicht teilt und das Bündnis ebenfalls unterstützt.

Kategorien: Junge Piraten