Aktuelle Projekte der Gießener Piraten

Auf unser Projektübersichtseite findest Du alle unseren aktuellen und geplanten Projekte. Wir gestalten die Arbeit daran transparent, so dass jeder die Möglichkeit hat, sie nachzuvollziehen und sogar mitzugestalten. Wer das online tun möchte, kann einfach auf die verlinkten Arbeitspads gehen und/oder über Twitter, Facebook, unsere Mailingliste oder einfach hier in den Kommentaren mitdiskutieren. Und falls Du das lieber im direkten Miteinander tun möchtest: die Termine unserer Treffen findest Du hier.

 

Projektname / Projektbeschreibung Weitere Informationen Status

OpenData-Portal in der Stadt

Kommunen sitzen auf großen Berge von nicht personenbezogenen Daten wie Statistiken oder Kartenmaterial. Diese von Steuergeldern bezahlten Daten verstauben in den Verwaltungen und können oftmals nur gegen hohe Gebühren von den Bürgern genutzt werden. Ein OpenData-Portal würde diese Daten der Allgemeinheit zur freien Verfügung stellen um mit diesen Daten arbeiten zu können.

Arbeitspad:

Antrag:

Links:

in Bearbeitung

Aktueller Status:

  • Der geänderte Open-Data-Antrag wurde in der Stadtverordnetenversammlung am 27.06.2012 einstimmig angenommen.
  • Am 28.08.2012 hat der Magistrat das Ergebnis der Prüfung bekannt gegeben.

Informationsfreiheitssatzung

Eine Informationsfreiheitssatzung gewährt jeder Person einen Rechtsanspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen der Stadt bzw. des Kreises. Es bedarf hierfür keiner Begründung. In vielen Bundesländern gibt es schon Informationsfreiheitsgesetze, die auch auf kommunaler Ebene greifen. In Hessen ist dies allerdings noch nicht der Fall. Aus diesem Grund muss zur Zeit noch jede Gemeinde dies in Eigenregie regeln.

Antrag:

Arbeitspad:

Links:

 in Bearbeitung

Schatzkarte zur Kommunalpolitik: Videoüberwachung

Die staatlichen Stellen in der Stadt Gießen betreiben mehrere Videoüberwachungsanlagen. Wir wollen in unserer Rubrik "Schatzkarte zur Kommunalpolitik" aufzeigen wo überall Überwachungskameras installiert sind und welchen Zweck sie dienen. Insbesondere werden wir uns auch dem Datenschutz und der Verhältnismässigkeit wittmen.

Arbeitspad:

Anfrage:

Links:

 in Bearbeitung

Live-Streaming der Stadtverordnetenversammlung

Für viele Bürger ist es zeitlich nicht möglich die Sitzungen der Ausschüsse oder der Stadtverordnetenversammlung persönlich zu besuchen. Von Landtags- und Bundestagssitzungen gibt es regelmässige Übertragungen der Sitzungen ins Fernsehn und/oder ins Internet. Durch die immer günstiger werdende Übertragung von Live-Streams im Internet ist es inzwischen möglich geworden auch die kommunalen Sitzungen zu übertragen. Auf Grund der ehrenamtlichkeit der Abgeordneten auf kommunaler Ebene gelten hierbei jedoch andere Abwägungen zwischen dem Persönlichkeitsrecht des Einzelnen und der Transparenz als auf Landes- oder Bundesebene.

Arbeitspad:

Antrag:

Links:

 in Bearbeitung

Aktueller Status:

  • Der Antrag der FDP-Fraktion und unserer wurden in der Stadtverordnetenversammlung am 11.10.2012 mehrheitlich von den Fraktionen SPD, CDU, Grüne und FW abgelehnt.

Haushalte der Kreisgemeinden visualisieren

Die doppischen Haushalte der Gemeinden sind mit ihren mehreren hundert Seiten voller Zahlen nur schwer zu erfassen. Durch eine Visualisierung wollen wir auf einfache Weise aufzeigen, für was die Gemeinden Geld ausgeben.

Links:

in Bearbeitung

Aktueller Status:

  • Die Stadt Gießen hat als erste Stadt im Landskreis Gießen einen offiziellen "Offenen Haushalt": Link zum Haushalt

 

Portal für die kommunalen Entscheidungen

Das Portal soll ermöglichen Entscheidungen der Stadtverordnetenversammlungen und des Kreistages nachzuvollziehen.

Links: offen

Datenschutz bei der Abfallwirtschaft im Kreis

  offen

Bürgerhaushalt

Bei einem Bürgerhaushalt ermöglicht den Bürgern selbst über die Ausgaben der Gemeinde mitzubestimmen. An diesem Thema arbeitet auch seit Mai 2011 auch eine "Lokale Agenda 21"-Gruppe in der Stadt Gießen.

Links: offen

Schatzkarte zur Kommunalpolitik: Schulen

Bei den Schulen gibt es unterschiedliche Zuständigkeiten. Mit unserer Rubrik "Schatzkarte zur Kommunalpolitik" wollen wir näher erklären, für welche Angelegenheit die Kommune und für welche das Land zuständig ist.

  offen
Kulturausgaben in Gießen

Anfrage an Magistrat:

abgeschlossen
Schatzkarte zur Kommunalpolitik: Gießener Kulturpolitik

Arbeitspad:

offen