Unterstützungsunterschriften

Piraten Gießen bereiten sich für die Bundestagswahl 2017 vor

Änderhaken

Am vergangen Sonntag wurde im Bürgerhaus Wieseck der Kurs für die Bundestagswahl 2017 abgesteckt.

Die Aufstellungsversammlung der Gießener Piraten wählte die 49-jährige staatlich geprüfte Erzieherin Sonja Wagner zur Direktwahlkandidierenden für den Wahlkreis 173. Sie wurde bereits vom Landesverband Hessen für die Landesliste aufgestellt - dort hält sie Platz 24 inne.

Sonja war u.a. einige Jahre im Stadtelternbeirat aktiv und ist derzeit in der Frauenkommission des Landkreises tätig. Im Kreisverband wirkte sie im letzten Jahr als stellvertretende Vorsitzende.

Beim anschließenden Kreisparteitag wurden Ralf Praschak als Vorsitzender und Thomas Jochimsthal als Schatzmeister bestätigt. Neu hinzugekommen ist der 24-jährige Tobias Vogel aus Wettenberg als neuer stellvertretender Vorsitzender. Sonja Wagner komplettiert das Team nun als Beisitzende mit dem Schwerpunkt Bundestagswahl 2017.

Da bei den drei anstehenden Landtagswahlen zu befürchten ist, dass keine Landtagsfraktion der Piratenpartei eine zweite Wahlperiode erleben wird - obwohl dies sowohl durch die Politik der Etablierten, die Ausbreitung des Rechtspopulismus, die demographische Entwicklung, als auch durch das Fortschreiten des digitalen Wandels eigentlich dringend geboten wäre - müssen wir wohl Unterstützungsunterschriften sammeln. Für die Landesliste werden 2.000 und für Direktwahlkandidierende 200 plus Puffer benötigt.

Für uns Piraten wird es 2017 sicherlich noch schwieriger werden als je zuvor: Diverse Unstimmigkeiten in der Vergangenheit, der Wechsel des Protestes mit einem Trend zum Rechtspopulismus, der weitere Abbau von Bürgerrechten und ausufernde Überwachungsphantasien im Namen der Terrorismusbekämpfung sowie die Rückkehr digitaler Zombielösungen auf nationaler oder europäischer Ebene wie Netzsperren, Vorratsdatenspeicherung und das Leistungsschutzrecht sind deutliche Zeichen der Zeit. Hinzu kommen der vermeintliche Kampf gegen sogenannte Fake News, das Aufbrechen wollen von Verschlüsselungen oder Forderungen nach Verboten von AdBlockern, die ebenfalls in das Grundrecht der Informationellen Selbstbestimmung eingreifen. Dass dabei viele Kernthemen der Piratenpartei abgedeckt werden, macht es umso notwendiger, nicht nur schmückendes, aber irrelevantes Beiwerk zu sein, sondern als echte Wahlalternative zur Verfügung zu stehen. Dem wollen sich die Gießener Piraten im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 widmen.