Piraten in Gießen reagieren auf Fraktionsauflösung

Heute erreichte den PIRATEN Kreisverband Gießen die Meldung der beschlossenen Auflösung der hiesigen Stadtfraktion. Wir bedauern diese Nachricht und können unsererseits die benannten Gründe nicht nachvollziehen, respektieren aber die Entscheidung.
 
»Die PIRATEN in Gießen werden sich nun als Team auf den Oberbürgermeister- und Landrats-Wahlkampf konzentrieren, um auch wieder die eigenen Mitglieder neu zu aktivieren. Das große Ziel bleibt dabei die Vorbereitung der Kommunalwahlen 2016, um den Bürgern wieder eine Alternative für Transparenz, Bürgerbeteiligung und Privatsphäre getreu unseres Grundsatzes 'Themen statt Köpfe' bieten zu können«, erklärt Ralf Praschak, Vorsitzender des Kreisverbands Gießen. »Wir haben die Fraktionsangehörigen in den letzten Jahren schon vor Gründung der Piratenpartei im Raum Gießen als besonders engagierte hessische Piraten erlebt, deshalb finden wir die Entscheidung der Fraktionsabgeordneten bedauerlich.«
 
Leider ergaben sich im Verlauf der letzten Jahre der Zusammenarbeit zwischen Stadtfraktion, Kreistagsgruppe und Kreisverband dauerhafte Kontroversen um Form und Inhalt der gemeinsamen Arbeit, die im Kern für alle Seiten sicher nicht befriedigend beigelegt werden konnten. Seitens des Kreisverbandes gab es einige Versuche, die Situation mit der Fraktion zu klären, die jedoch zu keiner Verbesserung führten.
 
Der Kreisverband dankt für die bisherige kommunale Arbeit aller Beteiligten und steht weiterhin für einen Dialog zur Verfügung, um u.a. die Frage zu klären, ob die Abgeordneten ihr Mandat zurückgeben bzw. wie möglichen Nachrückern bei der Ausübung ihres Mandates geholfen werden kann.