Piraten veranstalten Volksabstimmungs-Experiment

Am Samstag, den 12. Juni steht die Piratenpartei Gießen wieder mit ihrem monatlichen Informationsstand in der Innenstadt, um Bürgerinnen und Bürger zu informieren. An diesem Tag haben sich die Piraten das Thema »Direkte Demokratie« auf die Flagge geschrieben.

Ziel von direkter Demokratie ist es, wichtige Entscheidungen dem Volk zu überlassen. Dieses Verfahren wird in der Schweiz schon seit dem vorletzten Jahrhundert - also lange vor Computern und Internet - erfolgreich durchgeführt und auch in den US-amerikanischen Bundesstaaten Kalifornien und Oregon existieren Elemente direkter Demokratie.

Von Gegnern der direkten Demokratie wird häufig das Argument gebracht, dass direkte Demokratie besonders anfällig für Populismus sei. Das Gegenteil ist jedoch der Fall. Während in parlamentarischen Demokratien gerne voreilige, reaktive Beschlüsse gefasst werden – nicht selten, um von anderen Themen abzulenken – ergibt sich durch die Organisation einer Volksabstimmung eine zeitliche Verzögerung bis zur tatsächlichen Abstimmung. In dieser Zeit haben die Befürworter und den Gegnern Zeit, der gesamten Bevölkerung ihren Standpunkt zu vermitteln. Zusätzlich wird der Einfluss sogenannter Lobbyisten stark beschränkt, da diese eine breite Bevölkerung und nicht nur einige Politiker an Schlüsselpositionen überzeugen müssen.

Um den Bürgern ein Gefühl für direkte Demokratie zu geben, veranstaltet die Piratenpartei am Infostand einen Probevolksentscheid zu aktuell kontrovers auf Bundesebene diskutierten Themen. Dazu gehören neben Fragen nach der AKW-Laufzeitverlängerung und dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan auch die Beschlüsse zur EU-Finanzhilfe. Am Ende des Tages werden die Ergebnisse ausgewertet und hier veröffentlicht. Eine rege Teilnahme der Bürgerinnen und Bürger Gießens an dieser Probevolksabstimmung ist wünschenswert, um ein möglichst aussagekräftiges Ergebnis zu erreichen.

Natürlich informiert die Piratenpartei wie immer auch über andere wichtige Themen rund um Bürgerrechte, Transparenz und Datenschutz.