Kleines Quiz zu Kommunalwahl-Positionen

Kommunalwahl 2016 Quiz

Wir haben basierend auf der Positions-Übersicht des Gießener Anzeigers ein kleines Quiz gebaut. Es umfasst 5 Themengebiete (Wohnraum, Finanzen, Flüchtlinge, Sicherheit in der Innenstadt und Verkehr) mit den jeweiligen Positionen aller 9 an der Wahl teilnehmenden Parteien bzw. Wählergruppen.

Kennen Sie sich aus in der Stadtpolitik?
http://www.trau-keinem-qr-code.de/quiz/

Dabei gilt natürlich, vertraue keinem Quiz, informiere Dich!
Deswegen ist unser SourceCode auch in einem GitHub-Repository verfügbar.

Kommunalwahl-Thesen Überblick des Anzeigers

Und dies sind unsere Antworten auf die 5 Themengebiete:

1. Wohnraum (280 von 300 Zeichen)
Es mangelt an Wohnraum, also wird Gießen wachsen müssen. Uns sind dabei Transparenz und Bürgerbeteiligung wichtig, um Probleme (z.B. Buslinie 13) zu vermeiden. Beim Ausbau müssen Soziales, Energetisches, Barrierefreiheit und Infrastruktur (z.B. Glasfaser, Leerrohre) stimmig sein.
 
2. Finanzen (294 von 300 Zeichen)
Einnahmen rauf, Ausgaben runter, Schutzschirm einfahren. So einfach wird es wohl nicht!
Mit StartUp-Szene, CoworkingSpace, NearOffice neue Jobs schaffen, um Menschen nach Ausbildung/Studium hier zu halten. Interkommunale Synergien nutzen. Einstieg in Wasserstoff, OpenSource und Bürgerhaushalte.

Planung einer Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl am 02.03.2016 um 19:00 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren.

Es fehlt bis jetzt in diesem Jahr eine große Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl.
Daher haben wir Freien Demokraten uns gedacht "Lasst es uns anpacken".

Wir wollen eine solche Podiumsdiskussion auf die Beine stellen und hoffen auf Ihre rege Teilnahme und Mithilfe.

Die Moderation würden Herr Möller und Herr Berghöfer übernehmen.

Geplant ist das ganze für den 02.03.2016 um 19:00 Uhr im Kleinen Saal der Kongresshalle.
Ich möchte um Rückmeldung bis spätestens 29.02.2016 bitten. Ist zwar etwas kurzfristig, aber zu schaffen.

Fragen zum Kreistag via Kontaktformular

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Guten Tag,
Ich würde gerne wissen was sie bzw. Ihre Kandidaten qualifiziert für den  
Kreistag und was Ich mir eigentlich unter den zu besetzenden Ämtern des  
Kreistages vorstellen muss?

Formell genügen für den Kreistag:

  • EU-Bürger zu sein
  • das 18. Lebensjahr vollendet zu haben<
  • seit mindestens sechs Monaten seinen  (Haupt-)Wohnsitz im betreffenden Kreis zu haben
  • Auf einer durch den Kreiswahlausschuss zugelassenen Liste zu stehen

http://www.wahlrecht.de/kommunal/hessen.html

Der "Schulterschluss" als reine Symbolpolitik

Kritik am Zusammenschluss - Vergleich 2013 zu 2016

Am 16.2. war in den beiden Gießener Tageszeitungen zu lesen, dass der schon seit längerem angedachte Schulterschluss nun vollzogen wurde - von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Freien Wähler und FDP.

Nicht mit dabei sind die Linken, die Bürgerliste und wir Piraten.

Da es 2013 eine ähnlich gelagerte Plakataktion gegen die NPD gab, haben wir nach dem Erscheinen des Anzeiger-Artikels noch mal all unsere Informationskanäle auf eine entsprechende Anfrage hin überprüft - ohne Ergebnis.

Mit dem späteren Artikel in der Allgemeinen offenbarte sich dann das Selbstverständnis der 5 Gruppierungen als natürliche, sich abwechselnde Mitglieder der Stadtregierung. Unter anderem dieser exklusive Vertretungsanspruch der Altparteien hat zur Gründung der Piraten geführt - in Hessen zufälligerweise genau am 16.2. vor 9 Jahren. Dass sich die Freien Wähler zudem noch erdreisten, Piraten mit Rechtspopulisten auf die gleiche Stufe zu stellen, die nur Wähler abgraben würden, ist dabei nur das i-Tüpfelchen.

Fragen an die politischen Parteien zur zukünftigen Wohnungspolitik in Gießen

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Ein Wahlprüfstein des Mieterverein Gießen e.V.:

1) Treten Sie für die Sicherung des vorhandenen Bestandes an Sozialwohnungen in Gießen sowie den bedarfsgerechten Zubau neuer Sozialwohnungen ein?

a) mit Hilfe der Verlängerung der Belegungsbindungen für Sozialwohnungen, die aus der Sozialbindung fallen?
Ja, wir treten sowohl für die Sicherung des vorhandenen Bestandes als auch einen bedarfsgerechten Zubau ein, da ansonsten viele Gießener ihren Wohungsbedarf nicht am freien Wohnungsmarkt decken können und ins Umland abwandern müssen.

Vor einem Neubau neuer Sozialwohnungen ist auch im interkommunalen Vergleich zu prüfen, inwieweit leer stehende Wohnungen in der Peripherie als Sozialwohnungen genutzt werden können. Um die gesellschaftliche Teilhabe zu gewährleisten, ist ein ausreichend starker ÖPNV auch in die Peripherie sicherzustellen.

Kurzmeldung: Beide Listen zugelassen

Sowohl der Wahlausschuss des Kreistages als auch der Wahlausschuss der Stadt haben jeweils unsere Wahlvorschläge zu den Kommunalwahlen am 6. März 2016 zu gelassen.

Wir danken allen beteiligten Personen, die dies ermöglicht haben.

Die Piraten treten zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung in Gießen an

Openantrag

Die Piratenpartei Gießen hat im Rahmen ihrer Aufstellungsversammlung eine für alle Bürger offene Liste mit 19 Kandidierenden zur Wahl der Stadtverordneten im März 2016 aufgestellt.

"Unsere Offenheit für die Anliegen der Bürger in diesem Wahlkampf begann mit der für alle zugänglichen Bürgerliste, sie setzt sich in der heute gemeinsam und öffentlich erarbeiteten Wahlliste fort und wird den Prozess der parlamentarischen Arbeit in der kommenden Stadtverordnetenversammlung begleiten, da wir auch auf der Ebene der Stadt Gießen den Bürgern mit dem anonymen Webportal OpenAntrag eine Möglichkeit der elektronischen Beteiligung anbieten wollen", erläuterte der 31-jährige Spitzenkandidat Thomas Jochimsthal seine Pläne für die kommende Wahlperiode.

Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2016 in Gießen

Drohenbild Gallerie

Grundlage des Wahlprogrammes?

Dieses Wahlprogramm basiert auf dem gemeinsamen Programm zur Landrats- und OB-Wahl des Jahres 2015, sowie dem auf Landesebene 2015 beschlossenem gemeinsames Wahlprogramm bei den anstehenden Kommunalwahlen. Es wurde im Kreisverband unter Einbeziehung der aktiven Piraten bearbeitet. Wir sind uns der Tatsache bewusst, dass nicht alle unsere Forderungen in den jeweiligen Positionen umsetzbar sind, aber dennoch können wir uns als Funktionsträger in den entsprechenden Gremien dafür einsetzen, das Wahlprogramm in die Realität umzusetzen.

Aufstellungsversammlung zur Wahl der Stadtverordneten Gießen

Aufstellungsversammlung zur Wahl der Stadtverordneten Gießen

Nach erfolgreicher Aufstellungsversammlung für den Landkreis starten wir nun den Versuch, zur Kommunalwahl auch wieder für die Stadt Gießen eine Liste aufzustellen.

Hiermit laden wir alle interessierten Gießener am Dienstag, den 15. Dezember 2015 ab 19.30 Uhr ins Ihrings (Ludwigstraße 10, 35390 Gießen) zur Fortsetzung der Aufstellungsversammlung für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung Gießen ein.

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