Pressemitteilungen

Offizielle Pressemitteilungen der Piratenpartei Main-Kinzig

Die Piraten treten zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung in Gießen an

Openantrag

Die Piratenpartei Gießen hat im Rahmen ihrer Aufstellungsversammlung eine für alle Bürger offene Liste mit 19 Kandidierenden zur Wahl der Stadtverordneten im März 2016 aufgestellt.

"Unsere Offenheit für die Anliegen der Bürger in diesem Wahlkampf begann mit der für alle zugänglichen Bürgerliste, sie setzt sich in der heute gemeinsam und öffentlich erarbeiteten Wahlliste fort und wird den Prozess der parlamentarischen Arbeit in der kommenden Stadtverordnetenversammlung begleiten, da wir auch auf der Ebene der Stadt Gießen den Bürgern mit dem anonymen Webportal OpenAntrag eine Möglichkeit der elektronischen Beteiligung anbieten wollen", erläuterte der 31-jährige Spitzenkandidat Thomas Jochimsthal seine Pläne für die kommende Wahlperiode.

Teilnahme der Piraten Gießen an der Landrats- und Oberbürgermeisterwahl 2015

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Am 14. Juni finden im Landkreis Gießen sowohl die Wahl zum Landrat als auch zum Oberbürgermeister der Stadt Gießen statt. Wir Piraten möchten jeweils eine weitere Alternative als demokratisches Angebot unterbreiten - denn Demokratie lebt von Vielfalt und Auswahlmöglichkeiten - daher nehmen wir mit unseren Themen an beiden Wahlen teil.

Der Kreisverband hat in Abstimmung mit den Kandidierenden ein Wahlprogramm mit zahlreichen innovativen Ideen erarbeitet, um die digitale Revolution in den Landkreis mit der Universitätsstadt Gießen zu tragen. Als Mittel zum Zweck dienen dabei einmal mehr Transparenz sowie ein erweiterter Begriff von Bürgerbeteiligung ("mitdenken, mireden, mitentscheiden"). Auch der Kampf gegen den Überwachungswahn sowie das Teilen von Gemeingütern, u.a. um der globalen Verantwortung vor Ort gerecht zu werden, sind Teil des Programms.

Piraten in Gießen reagieren auf Fraktionsauflösung

Heute erreichte den PIRATEN Kreisverband Gießen die Meldung der beschlossenen Auflösung der hiesigen Stadtfraktion. Wir bedauern diese Nachricht und können unsererseits die benannten Gründe nicht nachvollziehen, respektieren aber die Entscheidung.
 

#OptOutDay vor dem Gießener Rathaus plus Unterschriftensammlung gegen die Freihandelsabkommen (TTIP + CETA)

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Nach 2009 und 2012 stehen die Piraten auch dieses Jahr wieder zum #OptOutDay vor dem Rathaus in Gießen. Dieses Jahr findet dieses am Samstag, den 11. Oktober, von 9.30 Uhr bis 13:30 Uhr statt.
 
Im Rahmen dieses bundesweit dezentral stattfindenden Aktionstages weisen sie auf die den meisten Bürgern nicht bewusste Datenweitergabe durch die Einwohnermeldeämter hin und verteilen Postkarten, die es den Bürgern ermöglichen, die Weitergabe ihrer Daten zu unterbinden (OptOut).

Die Piratenpartei Gießen beginnt Neustart

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Am vergangenen Samstag, den 25.01., fand der Kreisparteitag der Piratenpartei Gießen im Bürgerhaus Wieseck statt. Dabei wurde zum einen - leider nur bei geringer Basisbeteiligung - ein ordentlicher Vorstand gewählt und zum anderen wurden die ersten Weichen für einen Neustart vor Ort gestellt. Erfreulich waren hingegen die vielen angereisten Gäste aus dem Lahn-Dill-Kreis, der Wetterau, Offenbach, Wiesbaden und Kassel.

"Neues Jahr, neues Glück! Es macht Sinn neu zu starten und die alten Zöpfe abzuschneiden", war die Begründung des Antrags für die anstehenden Kommunalwahlen 2016, mit einem neuen, leeren Kommunalwahlprogramm zu starten. Dies soll es allen interessierten Bürgern erlauben, sich mit einzubringen und das Thema Bürgerbeteiligung wieder zu stärken.

Kreisvorsitzende Andrea Vorländer verlässt die Piratenpartei

Am vergangenen Sonntag (22.12.2013) hat die Kreisvorsitzende Andrea Vorländer ihr Vorstandsamt niedergelegt und ihren Austritt aus der Piratenpartei Deutschland bekannt gegeben.

Hintergrund ist laut eigenen Aussagen ein Schlagabtausch, der durch die Saalwette der Unterhaltungssendung "Wetten, dass..?" am 15. Dezember ausgelöst wurde. Im Rahmen der Sendung wurden die Zuschauer dazu aufgerufen, „schwarz geschminkt mit Schuhcreme oder Kohle“ als Jim Knopf und Lukas, der Lokomotivführer, auf die Bühne zu kommen. Nach dem Aufruf des ZDF hagelte es auf Twitter u.a. von Piraten Kommentare, die dem Sender Rassismus vorwarfen. Andrea versuchte eine vermittelnde Rolle einzunehmen; in der Folge sorgte aber eine Gruppe von Piraten mehrfach für die Sperrung von Andreas Twitter-Zugang, indem sie sie als Verursacherin böswilligen Spams meldeten.

Für Andrea wurde damit die Meinungsfreiheit von Parteikollegen mit Füßen getreten, denn der mehrfache Entzug des Zugangs führte dazu, dass sie auf diesem Medium de facto zeitweilig mundtot gemacht wurde. Meinungsfreiheit als Grundrecht ist jedoch ein zentraler Wert der Piratenpartei.

Kreisverband der Piratenpartei in Gießen wieder eigenständig

Nachdem der Kreisvorstand des Kreisverbandes Gießen-Lahn-Dill der Piratenpartei - bedingt durch zwei Rücktritte - seine Handlungsunfähigkeit eingestehen musste, haben sich PIRATEN des Landkreises Gießen auf dem außerordentlichen Kreisparteitag am 08.09.2013 in Wetzlar für die Beendigung des gemeinsamen Kreisverbandes mit Lahn-Dill ausgesprochen. 
 
Die nachfolgende Mitgliederversammlung zur Gründung eines eigenen Kreisverbandes Lahn-Dill offenbarte dann mit dem Ausschluss von Gästen, wie groß teils die Unterschiede in Arbeitsweise und Verständnis wirklich sind. "Dies ist ein absolutes Novum für hessische Piraten und widerspricht vollkommen den Grundwerten der Piratenpartei von Transparenz und Teilhabe", sagte Ralf Praschak, ehemaliges Mitglied des Landesvorstandes. Ähnliches Verhalten war bereits Anlass für Kritik am alten Kreisvorstand.
 
Bei dem sich direkt anschließenden Kreisparteitag des nun wieder eigenständigen Kreisverbandes Gießen wurde umgehend ein neuer Kreisvorstand als Interimsvorstand gewählt, der die Geschäfte des Kreisverbandes bis zum nächsten ordentlichen Kreisparteitag führen soll. 
 
Zur Vorsitzenden wurde einstimmig Andrea Vorländer gewählt, nachdem sie in einer Blitzaktion, enttäuscht über das Verhalten einiger Mitglieder des Lahn-Dill-Kreises, zusammen mit weiteren Piraten noch nach Gießen wechselte: "Ich kann und will mich nicht mit solch zweifelhaftem und unverständlichem Verhalten identifizieren; ich strebe nach Teamarbeit und Transparenz." Komplettiert wird das Vorstandsteams durch Wahl von Thomas Jochimsthal als Schatzmeister, Sascha Endlicher als "3. Person" und Ralf Praschak als Beisitzer.
 
Der neue Vorstand des Kreisverbandes Gießen hat es sich vor allem zur Aufgabe gemacht, die Arbeitsweise und die Möglichkeiten der Zusammenarbeit künftig wieder transparenter und basisdemokratischer zu gestalten. Auch soll die politische Arbeit zurück in den Vordergrund rücken.

Aktionstag "Bundesweiter Volksentscheid"

Bundesweiter VolksentscheidWährend es am 07. September eine zentrale Demonstration Freiheit statt Angst in Berlin gibt, sind die zu Hause gebliebenen PIRATEN beim Christopher Street Day dabei und veranstalten zudem im Rahmen des bundesweiten Aktionstages von Mehr Demokratie e.V. einen Informationsstand zum Thema "Bundesweiter Volksentscheid".

"Damit wir nicht nur am 22. September die Wahl haben, sondern auch zwischendurch über Sachfragen abstimmen können, dafür setzen wir uns gemeinsam mit Ihnen ein! Mit einem zweiten bundesweiten Aktionstag am 7. September 2013 wollen wir in den letzten Tagen des Wahlkampfes noch einmal ein weithin sichtbares Zeichen für den Volksentscheid setzen", so ein Aufruf auf der Aktionswebsite von Mehr Demokratie e.V.

Piraten nehmen am Christopher Street Day (CSD) Mittelhessen teil

Vater Vater KindAm Samstag, den 07.09. findet in Gießen der dritte Christopher Street Day (CSD) Mittelhessen statt und die PIRATEN sind wie auch schon im letzten Jahr dabei!

Der CSD ist eine politische Demonstration von Menschen, die auf die Straße gehen, um sich für die immer noch nicht stattfindende vollständige Gleichberechtigung von Homosexuellen, Bisexuellen, Intersexuellen und Transgendern einzusetzen. Des Weiteren wird auf die fehlende  Akzeptanz von nicht alltäglichen sexuellen Vorlieben aufmerksam gemacht. Der Umzug beginnt um 13 Uhr auf dem Rathausvorplatz.

Zudem gibt es an diesem Tag ein Rahmenprogramm mit Infoständen und Vorträgen zum Thema. Ab 17 Uhr wird eine politische Talkrunde mit Gesprächsteilnehmern aus der Politk stattfinden, darunter Herbert Rusche, Bundestagskandidat der PIRATEN, aus Frankfurt am Main.

Auch designierter Interimsvorsitzender tritt zurück - Kreisvorstand handlungsunfähig

Durch den zweiten Rücktritt, innerhalb von einer Woche, ist die Handlungsunfähigkeit des Kreisvorstandes des Kreisverbandes Gießen-Lahn-Dill eingetreten. Am gestrigen Sonntagabend (9.6.2013) gab Carsten Schlote seinen Rücktritt von allen Ämtern und Aufgaben der Piratenpartei Deutschland bekannt. Er sieht für seine Arbeit im Kreisverband Gießen-Lahn-Dill, wie aber auch für die Piratenpartei, keine Perspektive mehr.
 
Da damit die Mindestanzahl von 3 Personen im Vorstand unterschritten wurde, wird der Kreisverband übergangsweise durch den Landesvorstand vertreten. Dieser wird schnellstmöglich eine Kreismitgliederversammlung einberufen, um einen neuen Kreisvorstand wählen zu können. Zusätzlich wird über die Zukunft des Kreisverbandes diskutiert werden. Denkbar ist dabei auch eine Beendigung des Zusammenschluss von Gießen und Lahn-Dill.
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